Der Landtagsabgeordnete Andreas Rahm aus Kaiserslautern begrüßt den heute im
Landtag verabschiedeten Nachtragshaushalt 2025/2026 ausdrücklich. Unter dem
Leitmotiv „Jetzt ist die Zeit für Taten“ habe die Ampelregierung in Mainz die richtigen
Weichen gestellt, um Land und Kommunen fit für die Zukunft zu machen.
„Dieser Nachtragshaushalt ist ein starkes Signal: Wir investieren jetzt massiv in
Klimaschutz, Infrastruktur und die Lebensqualität, erklärt Andreas Rahm. „Rheinland-
Pfalz erhält zusätzliche Mittel, um Kitas, Schulen und Hochschulen zu modernisieren,
Straßen und Schienen auszubauen und kommunale Projekte zu fördern. Das ist genau
das, was die Menschen brauchen, keine Versprechen, sondern greifbare
Verbesserungen.“
Insgesamt stellt das Land 1,2 Milliarden Euro zusätzlich für die Kommunen bereit. Dazu
kommt der Anteil aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das Bund und Länder
gemeinsam auf den Weg bringen. „Besonders erfreulich ist, dass sich Land und
kommunale Spitzenverbände auf eine faire Verteilung der Mittel geeinigt haben 60
Prozent für die Kommunen, 40 Prozent für das Land. So wird auch die Stadt
Kaiserslautern stark davon profitieren“, so Rahm.
Mit Blick auf die politische Debatte im Landtag lobt Rahm den konstruktiven Kurs der
SPD-Fraktion: „Wir wollen gestalten, nicht blockieren. Die SPD steht für Verantwortung,
Tatkraft und ehrliche Politik. Wer Rheinland-Pfalz wirklich stärken will, braucht keine
leeren Ankündigungen, sondern Mut zum Handeln.“
Rahm betont abschließend: „Jetzt ist die Zeit für Taten für nachhaltige Investitionen,
solide Finanzen und eine moderne Infrastruktur. Dieser Nachtragshaushalt bringt
Rheinland-Pfalz weiter und sorgt dafür, dass Kaiserslautern stark in die Zukunft geht .“