Wilkommen
Seit 2016 darf ich die Menschen meiner Heimatstadt Kaiserslautern im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten.
Wir leben in einer Zeit voller Herausforderungen: Wir müssen die Energie- und Verkehrswende schaffen, mehr bezahlbare Wohnungen bauen
und gute Arbeit sicherstellen.
Es geht um die Gestaltung unserer Zukunft. Deshalb sind Ihre Anliegen auch meine Anliegen. Zögern Sie daher nicht mich anzusprechen: In der Stadt, bei einer Veranstaltungen oder hier.
Ich freue mich über Ihr Interesse.
Andreas Rahm, Abgeordneter der Stadt Kaiserslautern, zur geplanten Umwandlung der Deutschen Radio Philharmonie
Mit großer Sorge und deutlicher Ablehnung nehme ich die bekannt gewordenen Pläne zur
Kenntnis, die Deutsche Radio Philharmonie Saarbrücken Kaiserslautern in ein
Kammerorchester umzuwandeln. Dieses Vorhaben darf nicht umgesetzt werden.
Mir ist bewusst, dass der Südwestrundfunk angesichts finanzieller Rahmenbedingungen vor
erheblichen Sparzwängen steht. Die Notwendigkeit zu wirtschaftlichem Handeln stelle ich
ausdrücklich nicht in Frage. Direkt an der Kultur zu sparen und dabei einen zentralen
Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Kulturauftrags dauerhaft zu schwächen halte ich
jedoch für den falschen Weg.
Mehr Tempo für moderne Infrastruktur: Novelle des Landesstraßengesetzes im Landtag eingebracht
Mit der heutigen Einbringung des novellierten Landesstraßengesetzes hat Wirtschafts- und
Verkehrsministerin Daniela Schmitt einen wichtigen Schritt für schnellere und digitale
Infrastrukturverfahren in Rheinland-Pfalz gesetzt. Der Kaiserslauterer Landtagsabgeordnete
Andreas Rahm begrüßt die Reform ausdrücklich und sieht darin klare Vorteile auch für
Kaiserslautern.
„Diese Novelle bringt spürbares Tempo in die Planung und Umsetzung von
Infrastrukturprojekten, das ist ein entscheidender Fortschritt für unsere Städte und
Gemeinden“, betont Rahm. „Gerade wir in Kaiserslautern wissen, wie wichtig
funktionierende Brücken, sichere Radwege und moderne Verkehrswege für den Alltag der
Menschen und die wirtschaftliche Entwicklung sind.“
Zwei Kaiserslauterer Startups unter den Gewinnern des Förderwettbewerbs „startup innovativ 2025“
Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat im Digital Hub Worms die Gewinnerinnen und
Gewinner des Förderwettbewerbs „startup innovativ 2025“ ausgezeichnet, darunter gleich
zwei innovative Unternehmen aus Kaiserslautern. Die mentalport GmbH und die refactum
GmbH überzeugten mit zukunftsweisenden Ideen, die Digitalisierung, Technologie und
Nachhaltigkeit vereinen.
Der Kaiserslauterer Landtagsabgeordnete Andreas Rahm gratuliert den beiden Teams
herzlich zu diesem Erfolg:
„Ich freue mich sehr, dass gleich zwei der vier landesweiten Preisträger aus Kaiserslautern
kommen. Das zeigt eindrucksvoll, wie stark und kreativ unsere Gründerszene ist.
Kaiserslautern beweist einmal mehr, dass Innovation, Wissenschaft und Unternehmergeist
hier zuhause sind.“
Lösung für Zivilbeschäftigte nach U.S. – Shutdown Andreas Rahm begrüßt schnelle Einigung
Der Landtagsabgeordnete Andreas Rahm (SPD) zeigt sich erleichtert über die
gefundene Lösung zur Fortzahlung der Gehälter für die Zivilbeschäftigten an den U.S.-
Militärstandorten in Rheinland-Pfalz, die vom U.S.-Shutdown betroffen sind.
„Ich freue mich sehr, dass die Gehälter der Zivilbeschäftigten somit auch im Raum
Kaiserslautern nun gesichert sind. Laut der städtischen Wirtschaftsförderung sind rund
5.000 Zivilbeschäftigte aus der Stadt und dem Kreis bei der US-Militär-Gemeinschaft
tätig. Das ist eine wichtige und richtige Entscheidung, vor allem für die Beschäftigten
und ihre Familien, die in den vergangenen Tagen große Unsicherheit erlebt haben“,
erklärte Andreas Rahm.
Nachtragshaushalt 2025/2026
Der Landtagsabgeordnete Andreas Rahm aus Kaiserslautern begrüßt den heute im
Landtag verabschiedeten Nachtragshaushalt 2025/2026 ausdrücklich. Unter dem
Leitmotiv „Jetzt ist die Zeit für Taten“ habe die Ampelregierung in Mainz die richtigen
Weichen gestellt, um Land und Kommunen fit für die Zukunft zu machen.
„Dieser Nachtragshaushalt ist ein starkes Signal: Wir investieren jetzt massiv in
Klimaschutz, Infrastruktur und die Lebensqualität, erklärt Andreas Rahm. „Rheinland-
Pfalz erhält zusätzliche Mittel, um Kitas, Schulen und Hochschulen zu modernisieren,
Straßen und Schienen auszubauen und kommunale Projekte zu fördern. Das ist genau
das, was die Menschen brauchen, keine Versprechen, sondern greifbare
Verbesserungen.“
Turboflächen-Standort: Große Chance für neue Unternehmensansiedlungen
„Mit der Aufnahme der Konversionsfläche ehemalige DB-Cargofläche in Kaiserslautern
in das neue Landesprogramm der sogenannten Turboflächen eröffnen sich für unsere
Stadt große Chancen für die Zukunft“, erklärt der Landtagsabgeordnete Andreas Rahm.
Die Landesregierung hat 13 landesweit bedeutsame Flächen identifiziert, die mit hoher
Priorität zu Industrie und Gewerbegebieten weiterentwickelt werden sollen.
Kaiserslautern gehört dazu. „Das zeigt einmal mehr, dass unsere Stadt im Wettbewerb
um Unternehmensansiedlungen und hochwertige Arbeitsplätze eine herausragende
Rolle spielt“, so Rahm.
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