Mehr als vier Millionen Euro vom Land für 16 Klimaschutz- und Klimawandelfolgenanpassungsprojekte der Stadt Kaiserslautern

Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Hier finden Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern statt, was die Attraktivität eines Ortes erhöht. Dabei sind die Kommunen selbst die Experten und wissen, was bei ihnen umsetzbar ist und einen möglichst großen Nutzen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für das Klima hat.

Deshalb hat die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, mit insgesamt 250 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Hier kann jede Kommune selbst aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was für sie passend ist. Pro Einwohnerin und Einwohner gibt es rund 44 Euro, die sich Landkreis und Verbandsgemeinden aufteilen. Für die Stadt Kaiserslautern bedeutet das eine Summe von 4.352.276,95 Euro.

Allein eine Million Euro fließt in die Erweiterung des Gasspeichers der Kläranlage der Stadtentwässerung Kaiserslautern AöR. Der Klärgasspeicher wird zur flexibleren Nutzung des zu verstromenden Gases in den Blockheizkraftwerken erweitert. Darüber hinaus wird die Nutzung des selbsterzeugten Stroms durch Vermeidung von Netzeinkauf und Maximierung der Eigennutzung optimiert. Die restlichen Fördermittel werden für acht weitere Klimaschutzprojekte und sieben Klimawandelfolgenanpassungsprojekte aufgewendet. Dazu zählen unter anderem die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, Projekte für eine fahrradfreundlichere Infrastruktur, die Anschaffung von E-Fahrzeugen für die Stadtverwaltung, aber auch ein Entsiegelungskataster, Dachbegrünungsvorhaben sowie Wasserrückhaltemaßnahmen im Wald.

Die Anpassung der Infrastruktur an den Klimawandel ist gerade im Bestand sehr wichtig. Das KIPKI-Programm und die damit einhergehende Förderung erlauben es der Stadt, einige wichtige dahingehende Maßnahmen vor Ort umzusetzen, darunter auch Maßnahmen zur Umgestaltung Kaiserslauterns zur klimaangepassten Stadt.  "Investitionen ins Klima sind Investitionen in die Zukunft", sagt Andreas Rahm. "Wer das Klima schützt, spart sowohl Bares als auch klimaschädliches CO2. Mit KIPKI, dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation entlasten wir das Klima und die Haushaltskassen der Kommunen. So können alle sehen: Klimaschutz lohnt sich. Zudem unterstützen wir die Kommunen auch fachlich und beraten sie gerne, wie CO2 eingespart werden kann oder was man beispielsweise tun kann, damit sich Innenstädte nicht zu stark aufheizen oder Wasser gut abfließen kann. Rheinland-Pfalz ist von der Erderhitzung stärker betroffen als andere Regionen in unserem Land.

Übersicht über die 16 KIPKI-Teilprojekte (9 Klimaschutz, 7 Klimawandelanpassung):

Teilprojekt 1: 300.000 Euro für Begrünung des Flachdaches über dem Ratssaal und Foyer des Rathauses
Teilprojekt 2: 260.000 Euro für Entsiegelung/Umgestaltung Pausenhof des Ritterberggymnasiums
Teilprojekt 3: 168.000 Euro für Kommunales Förderprogramm Gründächer
Teilprojekt 4: 100.00 Euro für Speicherung Niederschlagswasser zur Bewässerung öffentlichen Grünflächen PFAFF-Areal   
Teilprojekt 5: 100.000 Euro für Wasserrückhaltemaßnahmen im Wald
Teilprojekt 6: 80.000 Euro für Entsiegelungskataster für die Stadt Kaiserslautern     
Teilprojekt 7: 100.000 Euro für Regenwasserspeicher bei Stadtbildpflege zur Bewässerung der städtischen Grünflächen
Teilprojekt 8: 838.276,95  Euro für Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten im Stadtgebiet
Teilprojekt 9: 95.000 Euro für Erhöhung des Stromeigenverbrauchs aus Photovoltaikanlagen mittels Batteriespeicher
Teilprojekt 10: 185.000 Euro für Beschaffung von fünf unterschiedlichen E-Fahrzeugen für die Stadtverwaltung
Teilprojekt 11: 685.000 Euro für Austausch von Heizungsanlagen in Grundschule Erzhütten
Teilprojekt 12: 97.000 Euro für Fahrradabstelleinrichtungen am Rathaus Nord und mehreren Schulen und Kitas                       
Teilprojekt 13: 40.000 Euro für Fahrradzählstellen an wichtigen Radverkehrsachsen
Teilprojekt 14: 1 Million Euro für Erweiterung Gasspeicher Kläranlage zur regenerativen Energiegewinnung Co-Vergärung     
Teilprojekt 15: 244.000 Euro für Fördertopf für Sportvereine für energetische Maßnahmen   
Teilprojekt 16: 60.000 Euro für Fassadenbegrünung an der Werkshalle der Stadtbildpflege Kaiserslautern                        

 Hintergrund. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro umfasst. Ganz ohne finanzielle Eigenbeteiligung können die Kommunen aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was sie vor Ort umsetzen möchten. Dazu erhalten die Kommunen einen Pauschalbetrag von rund 44 Euro pro Einwohnerin und Einwohner.