Nachrichten der SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

• Andernach als Standort für 18. Frauenhaus ins Auge gefasst – SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu Frauenhäusern 14. Februar 2019
  Zu den Plänen für ein 18. Frauenhaus in Andernach erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Von Gewalt betroffene Frauen brauchen schnellen und langfristigen Schutz, Beratung und Unterstützung. Erfreulich ist daher, dass das dichte Netz an...
• Vorschläge zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft sind überzeugend 12. Februar 2019
  Zur heutigen Vorstellung der künftigen rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft erklärt Johannes Klomann, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die präsentierten, konkreten Vorschläge zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft sind überzeugend: Es werden...
• Regionalisierung der Medizinerausbildung in Trier nimmt Form an 7. Februar 2019
  Der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie hat heute über den Stand der Regionalisierung der Medizinerausbildung beraten. Dazu erklärt Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mit der Regionalisierung der Medizinerausbildung nimmt nun ein...
• SPD-Fraktion gratuliert Kurt Beck – Schweitzer: Den Menschen zugewandt wie kaum ein anderer 5. Februar 2019
  Zum heutigen 70. Geburtstag von Kurt Beck erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mehrere Jahrzehnte hat Kurt Beck als Politiker, als Fraktionsvorsitzender, als Ministerpräsident und als SPD-Landeschef Rheinland-Pfalz seinen Stempel aufgedrückt: Ihn zeichnet vieles aus: Er war...
• Debatte um alternative Gütertrasse für Mittelrheintal: Scheuer-Ministerium agiert absurd und abgehoben 4. Februar 2019
  Zur Debatte um eine alternative Güterverkehrsstrecke, die das Mittelrheintal entlasten soll, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer: „Die aktuellen Verlautbarungen aus dem Bundesverkehrsministerium, die eine Neubaustrecke für den Güterverkehr fast unmöglich erscheinen...
• Brück: Es braucht Wissen und Haltung, um für die Demokratie zu kämpfen 30. Januar 2019
  In der Debatte zur heutigen Regierungserklärung „Demokratie macht Schule“ erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Angesichts der spaltenden Tendenzen in Deutschland und Europa muss Demokratiebildung weiter gestärkt, Erinnerungskultur wachgehalten und Europa noch...
• Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar: „Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“ 25. Januar 2019
  Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen...
• AfD-Abgeordneter Friedmann diffamiert unabhängige Justiz – Ruland: AfD-Fraktion muss Friedmann aus Rechtsausschuss abziehen 24. Januar 2019
  Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags heute mit dem Strafverfahren gegen den Mainzer AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier beschäftigt. Dieser war kürzlich wegen seiner Beteiligung an einem Hooligan-Überfall rechtskräftig verurteilt...
• Landesregierung startet Bundesratsinitiative zu Mobilfunk – Schweitzer: „Bürger haben ein Recht auf Mobilfunk“ 24. Januar 2019
  Zu den Ergebnissen des Runden Tisch Mobilfunk von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Volker Wissing erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Mobilfunk. Gefragt danach, welche Herausforderungen mit Hochdruck...
• (K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander 24. Januar 2019
  Der Jugendausschuss des Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit der Bilanz des Grundschulprogramms des Landtags befasst. Dazu erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Demokratisches Miteinander will gelernt sein, Demokratiebildung...