Nachrichten der SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

• Anhörung zu „Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ – Schweitzer: Sympathie für die Idee – Bisher Mangel an Daten 13. Juni 2018
  Am heutigen Mittwoch hat im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion eine Anhörung zu „Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ stattgefunden. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, der diese mitinitiiert hatte und heute dabei war: „Als SPD-Fraktion haben wir grundsätzlich eine...
• Bundesgericht segnet Wahlrecht ab 16 Jahren ab – Ruland: Auch in Rheinland-Pfalz sollte Altersgrenze gesenkt werden 13. Juni 2018
  Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Das Urteil der Leipziger Richter ist ermutigend. Klipp und klar haben die Juristen geurteilt, dass auch 16- und...
• Entscheidung für neues Landeswaldgesetz war richtig, vorausschauend und umsichtig – CDU-Fraktion ist auf dem Holzweg 13. Juni 2018
  Das gestrige Urteil des Bundesgerichtshofs zur Holzvermarktung ist heute im Landtagsausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten besprochen worden. Hierzu erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nico Steinbach: „Nach dem Urteil bleibt festzuhalten, dass die jüngst...
• Koalition beschließt Paket für Unwetter-Geschädigte – Schweitzer: weitgehende, unbürokratische und schnelle Hilfe 13. Juni 2018
  Anlässlich des heute präsentierten Hilfspakets für die von den schweren Unwettern Geschädigten erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Die Landesregierung hat heute weitgehende, unbürokratische und schnelle Hilfen für die durch die Unwetter geschädigten Bürgerinnen und Bürger,...
• Justizvollzugsgesetz wird modernisiert – Kleinere, konkrete Verbesserungen stehen an 12. Juni 2018
  Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute eine Novelle verschiedener Justizgesetze – darunter das Landesjustizvollzugsgesetz, das Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetz und das Landesjugendarrestvollzugsgesetz – beschlossen. Hierzu erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko...
• Bund bringt Milliarden-Entlastung für Versicherte auf den Weg – Schweitzer: Es geht bei der Krankenversicherung wieder gerechter zu 6. Juni 2018
  Das Bundeskabinett hat heute in die Wege geleitet, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung ab Januar 2019 je zur Hälfte bezahlen sollen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Auf Druck der SPD steht damit eine mehrere...
• Koalition setzt deutliches Zeichen: Beamtinnen und Beamte müssen auch von Haushaltskonsolidierung profitieren 5. Juni 2018
  Zur heutigen Entscheidung des Ministerrats zur Beamtenbesoldung erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Der heutige Beschluss zur zusätzlichen Erhöhung der Beamtenbesoldung um jeweils 2 Prozent in den Jahren 2019 und 2020 stellt ein sehr deutliches Zeichen...
• Verfassungsschutzbericht 2017: Entwicklungen mahnen zu weiterer Wachsamkeit 4. Juni 2018
  Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 durch Innenminister Roger Lewentz erklärt Michael Hüttner, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entwicklung extremistischer Phänomene mahnt weiter zur Wachsamkeit. Zwar weist der...
• Alexander Schweitzer dankt Einsatzkräften: „Auf die rheinland-pfälzische Blaulichtfamilie ist Verlass“ 1. Juni 2018
  Die jüngsten Starkregenereignisse haben in Rheinland-Pfalz erneut schwere Schäden verursacht. Für die SPD-Landtagsfraktion spricht der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer den Einsatzkräften der Feuerwehren, des Technischem Hilfswerks, der Rettungsdienste und der Polizei seinen Dank...
• SPD-Fraktion informiert sich in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative Antriebstechnologien – Schweitzer: Es kommt auf einen Technologie- und Antriebsmix an 30. Mai 2018
  Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Mittwoch in Koblenz, Mainz und Schifferstadt über alternative Antriebstechnologien informiert. Im Briefzentrum Mainz-Hechtsheim stand Elektromobilität im Fokus, in Koblenz besuchten die...