Nachrichten der SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

• Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ 21. Juli 2017
  Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim Digitalpakt ist nicht mehr nachvollziehbar. Nach wie vor ist völlig unklar, wann die angekündigten fünf...
• Anstrengungen der Universitätsmedizin haben sich gelohnt – Fokus auf guter Lehre 17. Juli 2017
  Zur Begutachtung der Universitätsmedizin Mainz durch den Wissenschaftsrat erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Klomann: "Unter schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen ist es der Spitze der Universitätsmedizin Mainz gemeinsam mit dem Land...
• Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank 17. Juli 2017
  Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, heute in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten der rheinland-pfälzischen...
• Schweitzer: Große Verwunderung über CDU-Angriffe 13. Juli 2017
  Zu den Angriffen der CDU-Landtagsfraktion auf Integrationsministerin Anne Spiegel erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Als SPD-Landtagsfraktion sind wir sehr verwundert über die Angriffe der CDU-Landtagsfraktion gegen Ministerin Spiegel. Die Stadt...
• Gespräch mit Bundespolizisten, die in Hamburg im Einsatz waren – Schweitzer: sehr differenzierter Austausch 11. Juli 2017
  Nach den Krawallen in Hamburg und den für die Sicherheitskräfte äußerst belastenden Einsatz haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher, Wolfgang Schwarz, sich an diesem Dienstag mit Bundespolizistinnen und Bundespolizisten ausgetauscht. Dabei waren...
• SPD-Fraktion setzt sich für allgemein zugängliche Wickelplätze ein - Öffentliche Verwaltung will Anregung aufgreifen 5. Juli 2017
  Zur Verfügbarkeit von Wickelplätzen in Gaststätten und Gebäuden der öffentlichen Verwaltung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber: „In vielen Restaurants, Cafés und öffentlichen Gebäuden mangelt es an Wickelplätzen, die sich außerhalb der Damentoiletten...
• SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert 4. Juli 2017
  „Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35. Rheinland-Pfalz-Tag auszurichten“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Gut passt auch, dass...
• Sippel: Imame in Gefängnissen sollten in Deutschland ausgebildet werden 3. Juli 2017
  Zu den Forderungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Herbert Mertin bezüglich der Einsätze von Imamen erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auch mit Blick auf die Gefängnisseelsorge ist es sehr wünschenswert, wenn in Deutschland tätige Imame auch in...
• Alexander Schweitzer besucht die Regionen von Rheinland-Pfalz 3. Juli 2017
  Von der Pfalz in den Hunsrück, von der Eifel über Rheinhessen bis in den Westerwald: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer ist in der kommenden Woche, vom 3. bis 8. Juli, auf Sommertour in Rheinland-Pfalz. Von Montagmorgen bis Samstagnachmittag geht es kreuz und quer durchs Land....
• Schwarz: "Unterbringung der rheinland-pfälzischen Polizei beim G20-Gipfel in Hamburg ist inakzeptabel" 30. Juni 2017
  Zur Kritik an der Unterbringung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei (BePo) Rheinland-Pfalz beim G20-Gipfel in Hamburg erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Es ist selbstverständlich, dass Rheinland-Pfalz bei Großeinsätzen anderer Bundesländer...