Nachrichten der SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

• Schweitzer: Breite Debatte zu Kommunalstrukturen startet nun 6. Dezember 2018
  Zur heutigen Veröffentlichung der Gesamtgutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit der Veröffentlichung des 1.500 Seiten umfassenden Gutachtens zur Kommunal- und Verwaltungsreform kann nun eine umfangreiche Prüfung der Vorschläge...
• Polizeibeauftragte stellt Tätigkeitbericht 2018 vor – Unabhängige Ombudsstelle stärkt Vertrauen in den Rechtsstaat 29. November 2018
  Zur Vorstellung ihres Tätigkeitsberichts durch die Polizeibeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, erklärt der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Denninghoff: „Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit im Dienste...
• Abschaltung von AKW Fessenheim ist Schritt in richtige Richtung – Auch Cattenom muss vom Netz 27. November 2018
  Der französische Präsident Emanuel Macron hat angekündigt, dass das Atomkraftwerk Fessenheim im Jahr 2020 abgeschaltet werden soll. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Rahm: „Die Abschaltung von Fessenheim, dem ältesten Kraftwerk Frankreichs, ist ein erster...
• Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – Schweitzer: "Zahlen müssen aufrütteln" 23. November 2018
  Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Jede Frau hat ein Recht auf ein Leben frei von Gewalt. Es ist unerträglich, dass Frauen noch immer tagtäglich Opfer von Gewalt und...
• Waldzustandsbericht 2018 kommt zu besorgniserregendem Ergebnis – Steinbach: Forstwirtschaft kommt an ihre Grenzen 22. November 2018
  Zur heutigen Vorstellung des Waldzustandsberichts für das Jahr 2018 erklärt der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach: „Unser Wald ist Kulturlandschaft, Naherholungsgebiet und Wirtschaftsfaktor. Der Waldzustandsbericht 2018 zeichnet nun erneut ein besorgniserregendes...
• Historisches Niedrigwasser am Rhein bringt Verbraucher und Unternehmen in Bedrängnis - Bund muss Engstellenbeseitigung schnell in die Wege leiten 20. November 2018
  Angesichts der lang anhaltenden Niedrigwasserstände am Rhein und der eingeschränkten Befahrbarkeit erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die derzeitige Trockenperiode und das damit verbundene Niedrigwasser haben inzwischen ein historisch einmaliges Ausmaß angenommen....
• 100 Jahre Wahlrecht für Frauen – Die bestehenden Ungerechtigkeiten gegenüber Frauen müssen endlich beseitigt werden 12. November 2018
  Zur Einführung des Frauenwahlrechts im Jahr 1918 erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Vor 100 Jahren ist im Kampf um Gleichberechtigung von Männern und Frauen ein wichtiger Erfolg errungen worden: Mit der Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für...
• 80. Jahrestag der Reichspogromnacht 1938: Schulbesuchstag ist wichtiger Teil einer lebendigen Erinnerungsarbeit – Abgeordnete diskutieren mit Schülerinnen und Schülern 9. November 2018
  Zum heutigen Schulbesuchstag des Landtags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Heute jährt sich die Reichspogromnacht zum 80. Mal. Der 9. November 1938 steht bis heute für einen nie dagewesen Zivilisationsbruch; er markiert den Beginn des dunkelsten...
• Kerosin-Notablass: Bürgerinnen und Bürger nicht weiter im Unklaren lassen – Aktuelle Messungen in Kerosin-Gutachten integrieren 8. November 2018
  Das vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Gutachten zum Kerosin-Notablass soll anders als zuvor angekündigt voraussichtlich erst im Jahr 2019 fertiggestellt werden. Es sollte ursprünglich der derzeit tagenden Umweltministerkonferenz vorgelegt werden. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende...
• Schweitzer: Ampel-Koalition trifft den Nerv der Zeit – Wichtige Schwerpunkte in Bildung, Sicherheit und Soziales 7. November 2018
  Zur heute vorgestellten Halbzeit-Bilanz der Ampel-Koalition erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer trifft den Nerv der Zeit: In unsicheren Zeiten ist sie das Bündnis für das 21. Jahrhundert: Mit massiven Investitionen in...