Nachrichten der SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

• Ampel-Koalition ist das Bündnis für die Zukunft von Rheinland-Pfalz – Entwurf für Doppelhaushalt 2019/2020 steht für Konsolidieren und Investieren 20. August 2018
  Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zur Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2019/2020 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Der Haushaltsentwurf der Landesregierung schafft es, verschiedene Ziele unter einen Hut zu bringen: Die Koalition aus...
• SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattung von Funkstreifenwagen an 16. August 2018
  Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtags heute mit der Beschaffung und Ausstattung der nächsten Generation von Funkstreifenwagen bei der Polizei befasst. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher: „Wie in vielen anderen Bundesländern auch...
• Innenausschuss zieht Bilanz der Expertenanhörung zu Kommunalfinanzen 16. August 2018
  Der Innenausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung die Anhörung zum Landesfinanzausgleichsgesetz ausgewertet. Dazu erklärt Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ziel des Kommunalen Finanzausgleichs ist es, die Liquidität der rheinland-pfälzischen...
• SPD-Fraktion organisiert Gründerinnentour – Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist großes Thema für Unternehmerinnen 14. August 2018
  Zum heutigen Abschluss der Gründerinnentour der SPD-Fraktion erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb: „Zwar wagen zunehmend mehr Frauen den Schritt in die Selbstständigkeit, doch die Zahl der Gründerinnen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ist immer...
• SPD-Fraktion veranstaltet Fachgespräch zu kommunaler Beschaffung – „Es gehört zur DNA der SPD, für Gerechtigkeit einzutreten“ 14. August 2018
  Zum Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion „Global denken, lokal handeln – wie kann meine Kommune fairer einkaufen?“, das am Montag im Abgeordnetenhaus stattfand, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das Fachgespräch hat Wege zu nachhaltigerer Beschaffung in Kommunen...
• Land führt Jubiläums-Ehrenamtskarte ein – Zeichen der Wertschätzung für langjähriges Engagement 9. August 2018
  Die Landesregierung hat heute die Einführung einer Jubiläumskarte für Ehrenamtliche bekanntgegeben. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller: „Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamts. In keinem anderen Bundesland sind so viele Bürgerinnen und...
• Reform des Kommunalen Finanzausgleichs setzt die richtigen Schwerpunkte 9. August 2018
  Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Reform des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) war heute Gegenstand einer Anhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die heutige Anhörung zum Entwurf des...
• Sorge wegen großer Dürre – Enger Austausch der Koalition mit betroffenen Unternehmen und Verbänden zahlt sich aus 7. August 2018
  Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses, in dem die Dürre Thema ist, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Rahm: „Die seit Wochen anhaltende Trockenheit und die ungewöhnlich hohen Temperaturen stellen für viele Menschen, für viele Unternehmen und vor allem...
• Rheinland-Pfalz ist das Land der guten Bildung 2. August 2018
  Zum Schuljahresstart 2018/2019 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „In wenigen Tagen geht die Schule für über eine halbe Million rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler wieder los, für die ABC-Schützen startet ein neuer Lebensabschnitt. Wie...
• Bildungsarbeit an NS-Gedenkstätten ist immens wichtig – Verfassungsfeinde wollen Erinnerungskultur beschädigen 2. August 2018
  Zur heutigen Pressekonferenz der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Rheinland-Pfalz erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: „Die Erinnerung und das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus sind...