Nachrichten der SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

• Autobahnamt Montabaur bleibt erhalten – Oster: „Beschäftigte können aufatmen“ 20. April 2018
  Zur heutigen Bekanntgabe des Erhalts des Autobahnamts in Montabaur durch Verkehrsminister Dr. Volker Wissing erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Dass Verkehrsminister Dr. Volker Wissing heute die Sicherung des Standorts Montabaur sowie der...
• Bund, Land und Bezirk starten Langzeit-Projekt für Pfälzerwald 17. April 2018
  Zum heutigen Start des Naturschutz-Projekts „Neue Hirtenwege im Pfälzerwald“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Rahm: „Der Pfälzerwald, die größte zusammenhängende Waldlandschaft Deutschlands, ist auch von Wiesen und Weiden geprägt, auf denen Schaf-Herden die...
• AKW Cattenom stellt hohes Risiko auch für Rheinland-Pfalz dar – Land wird gegen Laufzeitverlängerung aktiv werden 16. April 2018
  Zur Bekanntgabe des Sicherheits-Gutachtens zum AKW Cattenom erklärt Andreas Rahm, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Im Jahr des Super-GAUs in Tschernobyl, im Jahr 1986, ging das französische Atomkraftwerk Cattenom in Betrieb. Das heute vorgestellte sicherheitstechnische...
• SPD-Agrarpolitiker fordern Neuausrichtung der Landwirtschaft 13. April 2018
  Mit der Hannoverschen Erklärung haben die SPD-Agrarpolitiker aus den Länderparlamenten, dem Bundestag und dem Europäischem Parlament ihre zweitägige Sprecherkonferenz beendet. Dabei wurden die Leitlinien für eine sozialdemokratische Landwirtschaftspolitik festgelegt und klare politische Forderungen...
• AfD-Fraktion radikalisiert sich zunehmend - Politiker der AfD betreiben rechtsradikale Hetze 11. April 2018
  Zur heutigen Berichterstattung des SWR über rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es tritt immer deutlicher zu Tage, dass in der rheinland-pfälzischen AfD und in der AfD-Fraktion auch rechtsextreme Ansichten und womöglich sogar...
• Immer mehr Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz – SPD-Fraktion setzt auf Quantität und Qualität 9. April 2018
  Anlässlich der heutigen Meldung, dass acht weitere Schulen in Rheinland-Pfalz zu Ganztagsschulen in Angebotsform ausgebaut werden, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Rheinland-Pfalz ist auf einem sehr guten Weg: 15 Jahre nach der Einführung der...
• Schweitzer zum Kerosin-Notablass: „Jetzt ist Bundesverkehrsminister Scheuer am Zug“ 3. April 2018
  Eine vom Umweltbundesamt beauftragte Studie zur Bewertung des Treibstoff-Notablassens soll im Herbst 2018 vorliegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Kerosin-Notablass über der Pfalz hervor. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende...
• 200 Jahre Raiffeisen: „Genossenschaftsidee ist moderner denn je“ – Gemeinsame Große Anfrage lenkt Blick auf Chancen und Herausforderungen 29. März 2018
  Zum 200. Geburtstag des Vaters der Genossenschaftsidee und Rheinland-Pfälzers Friedrich Wilhelm Raiffeisen am 30. März erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Einer für alle, alle für einen: Die Genossenschaftsidee ist heute moderner denn je. Genossenschaftliches Denken und...
• Schweitzer: „Vertrauen in Opel-Führung hat tiefe Kratzer bekommen“ 28. März 2018
  Medienberichten zufolge plant das Opel-Management, eine im April anstehende Tariferhöhung nicht an die Beschäftigten auszuzahlen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zeigt sich irritiert von den Opel-Plänen und erklärt: „Ein Jahr nach der Übernahme durch die PSA-Gruppe hat das...
• Kommunale Haushalte weiter im Aufwärtstrend – 2017 stärkstes Jahr in der Geschichte des Landes 23. März 2018
  Zur heutigen Vorstellung der kommunalen Haushaltsabschlüsse für das Jahr 2017 durch das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Aufwärtstrend bei den...